Hinweis: Diese Fassung ist für die Veröffentlichung als eigenständige AGB-Seite gedacht. Die Formulierungen berücksichtigen insbesondere individuelle Buchungen per E-Mail oder in Textform sowie die mögliche Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG.
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen SeminarNah, Inhaberin Elisabeth Willems (nachfolgend „SeminarNah“) und ihren Kunden über die Teilnahme an Seminaren, Schulungen, Kursen, Trainingseinheiten, Coachings, Workshops sowie vergleichbaren Veranstaltungen (nachfolgend gemeinsam „Veranstaltungen“).
1.2
Veranstaltungen können als Präsenzveranstaltungen, Online-Veranstaltungen oder in hybrider Form durchgeführt werden.
1.3
Kunde im Sinne dieser AGB kann Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn SeminarNah ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Leistungen und Durchführung
2.1
SeminarNah bietet insbesondere offene Seminare, Firmenseminare, Inhouse-Seminare, Einzeltrainings, Coachings sowie Online-Veranstaltungen an.
2.2
Inhalt, Umfang, Ort, Termin, Veranstaltungsformat und Durchführung der jeweiligen Veranstaltung ergeben sich aus der aktuellen Veranstaltungsbeschreibung, dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung von SeminarNah.
2.3
Offene Seminare finden, soweit nichts anderes vereinbart oder in der Veranstaltungsbeschreibung angegeben ist, in der Regel von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr statt. Die Teilnehmerzahl ist grundsätzlich begrenzt; soweit nicht anders angegeben, beträgt die maximale Teilnehmerzahl 8 Personen. Angemessene Pausen sind vorgesehen.
2.4
Bei Firmenseminaren, Inhouse-Seminaren, Einzeltrainings und Coachings werden Inhalte, Termine und Rahmenbedingungen individuell vereinbart. Findet die Veranstaltung in vom Kunden bereitgestellten Räumen statt, ist der Kunde – soweit nichts anderes vereinbart ist – für geeignete Räumlichkeiten sowie die erforderliche technische und organisatorische Ausstattung verantwortlich.
2.5
Bei Online-Veranstaltungen ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die bei ihm eingesetzten technischen Voraussetzungen, insbesondere Internetverbindung, Endgerät, Audio-/Videofunktion sowie gegebenenfalls erforderliche Software, für die Teilnahme geeignet sind, soweit die Ursache nicht im Verantwortungsbereich von SeminarNah liegt.
2.6
SeminarNah ist berechtigt, aus sachlich gerechtfertigten Gründen Änderungen hinsichtlich Veranstaltungsort, Veranstaltungsformat, zeitlichem Ablauf, Unterrichtsmethode oder eingesetzten Referenten vorzunehmen, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist und der Gesamtcharakter der Veranstaltung gewahrt bleibt.
2.7
SeminarNah schuldet die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung, nicht jedoch einen bestimmten individuellen Lern-, Prüfungs-, beruflichen oder wirtschaftlichen Erfolg, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2.8
Jeder Teilnehmer erhält nach Teilnahme an der Veranstaltung eine Teilnahmebescheinigung, sofern dies für die jeweilige Veranstaltung vorgesehen ist.
2.9
An- und Abreise sowie gegebenenfalls Übernachtung organisiert und bucht der Kunde selbst, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
3. Vertragsschluss
3.1
Die Darstellung von Veranstaltungen auf der Website, in Flyern, per E-Mail oder in sonstigen Unterlagen stellt kein verbindliches Angebot von SeminarNah dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits eine Anfrage oder Buchung abzugeben.
3.2
Der Kunde kann seine Anfrage oder Buchung insbesondere per E-Mail, schriftlich oder – nach telefonischer Abstimmung – mit anschließender Bestätigung in Textform abgeben.
3.3
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn SeminarNah die Buchung oder Beauftragung des Kunden durch eine Anmelde-, Buchungs- oder Auftragsbestätigung in Textform annimmt.
3.4
Unterbreitet SeminarNah dem Kunden ein individuelles Angebot, kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde dieses Angebot innerhalb der darin genannten Frist in Textform annimmt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1
Soweit SeminarNah die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet, sind die angegebenen Preise umsatzsteuerfrei; Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.
Soweit SeminarNah die Kleinunternehmerregelung nicht anwendet und in der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung oder im individuellen Angebot nichts anderes angegeben ist, verstehen sich die Preise gegenüber Verbrauchern als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, umfassen die Preise nur die in der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung oder im Angebot aufgeführten Leistungen. Reise-, Übernachtungs-, Verpflegungs-, Raum-, Material- oder sonstige Nebenkosten sind nur dann umfasst, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
4.3
Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungszugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4.4
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
4.5
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Inhaberin Elisabeth Willems
Cichoriusstr. 22
04318 Leipzig
Telefon: 0800 0625625
E-Mail: info@seminarnah.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn Sie vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
6. Stornierung, Umbuchung und Ersatzteilnehmer
6.1
Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt von den nachfolgenden Regelungen unberührt.
6.2
Stornierungen und Umbuchungen müssen in Textform erfolgen, zum Beispiel per E-Mail.
6.3
Soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde, gelten für offene Seminare folgende Stornobedingungen:
- bis 28 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: kostenfrei
- 27 bis 15 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: 50 % des vereinbarten Teilnahmeentgelts
- 14 bis 8 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: 75 % des vereinbarten Teilnahmeentgelts
- ab 7 Kalendertagen vor Veranstaltungsbeginn oder bei Nichterscheinen: 100 % des vereinbarten Teilnahmeentgelts
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass SeminarNah kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
6.4
Bei individuell geplanten Firmenseminaren, Inhouse-Seminaren, Einzeltrainings und Coachings können abweichende Stornobedingungen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbart werden. Fehlt eine solche individuelle Regelung, gilt Ziffer 6.3 entsprechend.
6.5
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit einen geeigneten Ersatzteilnehmer zu benennen. Hierfür entstehen keine zusätzlichen Kosten, sofern der Wechsel für SeminarNah zumutbar ist und dem Ersatzteilnehmer keine sachlichen Teilnahmehindernisse entgegenstehen.
6.6
Bei vorzeitigem Abbruch der Teilnahme oder teilweiser Nichtteilnahme besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung, es sei denn, SeminarNah hat die Nichtteilnahme zu vertreten.
7. Absage oder Verlegung von Veranstaltungen durch SeminarNah
7.1
SeminarNah ist berechtigt, eine Veranstaltung aus wichtigem Grund abzusagen oder zu verlegen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Erkrankung oder sonstigem Ausfall eines Referenten,
- nicht erreichter Mindestteilnehmerzahl, sofern eine solche in der Veranstaltungsbeschreibung oder Auftragsbestätigung angegeben wurde,
- höherer Gewalt oder sonstigen von SeminarNah nicht zu vertretenden Umständen, die die Durchführung der Veranstaltung wesentlich erschweren oder unmöglich machen.
7.2
Wird eine Veranstaltung abgesagt, werden bereits gezahlte Teilnahmegebühren unverzüglich erstattet.
7.3
Wird eine Veranstaltung auf einen anderen Termin verlegt und ist dem Kunden die Teilnahme am Ersatztermin nicht möglich oder nicht zumutbar, werden bereits gezahlte Teilnahmegebühren ebenfalls erstattet.
7.4
Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nur nach Maßgabe der Haftungsregelung in Ziffer 10.
7.5
Weitergehende Kosten des Kunden, insbesondere Reise-, Umbuchungs- oder Übernachtungskosten, werden nur nach Maßgabe der Haftungsregelung in Ziffer 10 ersetzt.
8. Nutzungsrechte an Schulungsunterlagen und Aufzeichnungen
8.1
An den im Rahmen der Veranstaltung überlassenen Schulungsunterlagen, Arbeitsblättern, Präsentationen, Konzepten, digitalen Inhalten und sonstigen Materialien räumt SeminarNah dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum eigenen Gebrauch ein.
8.2
Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe an Dritte oder sonstige Verwertung der Schulungsunterlagen außerhalb der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts ist nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung von SeminarNah zulässig.
8.3
Audio-, Bild- oder Videoaufnahmen der Veranstaltung, von Veranstaltungsinhalten oder von Schulungsunterlagen sowie Screenshots bei Online-Veranstaltungen sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung von SeminarNah und – soweit erforderlich – der jeweils betroffenen Personen zulässig.
8.4
Abweichende Nutzungsrechte bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung in Textform.
9. Mitwirkungspflichten, Hausrecht und Vertraulichkeit
9.1
Der Kunde und die Teilnehmer haben den ordnungsgemäßen Ablauf der Veranstaltung zu unterstützen und den Anweisungen von SeminarNah, des Referenten sowie gegebenenfalls geltenden Hausordnungen am Veranstaltungsort Folge zu leisten.
9.2
SeminarNah ist berechtigt, Teilnehmer bei erheblichen Störungen des Veranstaltungsablaufs, bei wiederholten Verstößen gegen Anweisungen oder bei rechtswidrigem Verhalten nach vorheriger Abmahnung von der weiteren Teilnahme auszuschließen, sofern die Abmahnung nicht ausnahmsweise entbehrlich ist. In diesem Fall bleibt der Vergütungsanspruch von SeminarNah bestehen, sofern der Ausschluss vom Teilnehmer zu vertreten ist.
9.3
Stellt der Kunde SeminarNah Inhalte, Unterlagen, Fallbeispiele oder sonstige Materialien zur Verfügung, sichert der Kunde zu, dass deren Nutzung im Rahmen der Vertragsdurchführung keine Rechte Dritter verletzt.
9.4
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, ihnen im Zusammenhang mit der Durchführung der Veranstaltung bekannt werdende vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln, sofern diese nicht offenkundig sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
10. Haftung
10.1
SeminarNah haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- im Umfang einer übernommenen Garantie.
10.2
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von SeminarNah auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3
Im Übrigen ist die Haftung von SeminarNah bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10.4
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von SeminarNah.
11. Verbraucherstreitbeilegung
11.1
SeminarNah ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Leipzig, soweit gesetzlich zulässig.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
SeminarNah
Inhaberin Elisabeth Willems
Cichoriusstr. 22
04318 Leipzig
E-Mail: info@seminarnah.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.